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Piraten und Grüne... ob das was wird?

author: www-data

[via ngg, via euronews.net] Die Piratenpartei und die Grünen wollen in Thüringen kooperieren. Was will man davon halten? In a Nutshell: prinzipiell ist das gut, weil die Stärke bekanntermaßen in der Einingkeit liegt. Aber ich habe Bedenken, dass die Piratenpartei genug Rückgrat hat, um sich von einer populistischen und instrumentalisierenden Politik der Etablierten (zu denen die Grünen inzwischen auch gehören) nicht zu sehr verwässern zu lassen.

Über die Motive der Grünen zu diesem Schritt zu spekulieren brauchen wir nicht. Diese werden recht deutlich genannt:

Grünen-Spitzenkandidat Dirk Adams sagte, er habe die Kooperation gesucht, weil die Piratenpartei bei diesen Themen besonders kompetent sei. Er hoffe zudem, dass Anhänger der Piraten, die nicht zur Landtagswahl antreten, ihre Stimme den Grünen geben. Zur Bundestagswahl sehe man sich aber als "freundschaftlich verbundene Konkurrenten"

Klar -- wie sollte es anders sein? Die Piraten haben es geschafft, eine ganze, ansonsten politikscheue Generation, fast ausschließlich für sich zu mobilisieren. Da sie nicht überall zur Landtagswahl antreten (können), kann man ja die entsprechenden Stimmen auch mal... "mieten". Ich meine... bevor sie brach liegen? ...jetzt, wo man sie schon mal aufgeweckt hat? Oder, Herr Adams?

Die Frage ist aber nicht, was die Piratenpartei für die Grünen tun kann, sondern anders herum: was die Grünen für die Piratenpartei tun will. Und inwiefern die Piratenpartei genug Cojones hat, um bei ihren Idealen zu bleiben, ohne sich kurzfristig durch Macht- und Stimmengier kompromitieren zu lassen.

Über die Gefahr der falschen Kompromisse habe ich schon mehr als einmal geschrieben: hier und hier, teilweise auch hier. Dass die Grünen beim Thema "Freiheit" des Öffteren auch mal etwas schizophren erscheinen (das und das vs. das), macht deren Einschätzung nicht gerade einfach. Bei mir persönlich festigt sich so ein Bißchen der Eindruck, dass, obwohl der eine oder andere Grüne durchaus das Herz am richtigen Fleck hat, es einem Großteil der Parteimitglieder an einer gehörigen Portion Opportunismus und... sagen wir freundlich "ideologischer und moralischer Flexibilität" keineswegs fehlt. (Tipp: das ist negativ gemeint). Und da die Grünen sogar dafür bekannt sind, schon mal ihre eigenen Kernidealen verraten zu haben, ermutigt dies nicht unbedingt zu optimistischen Prognosen für die aus der Piratenpartei lediglich "importierten" Anliegen.

Die Frage ist: wird die Piratenpartei es schaffen, die gute Seite der Grünen rauszukitzeln, und somit einen wichtigen Verbündeten für die Freiheit und die Grundrechte zu züchten / gewinnen? Oder wird es eher anders herum? Werden vielleicht doch die... "Flexibleren" unter den Grünen den (politisch doch eher unerfahrenen) Piraten lange genug Honig um's Maul schmieren, um denen den Wind aus den Segeln zu nehmen? Oder ihnen sogar das Schmutzige Geschäft rund um Politik und dem Wahlviehzucht, (wie es das letzte halbe Jahrhundert von anderen deutschen Parteien praktiziert wird), schmackhaft machen? (Natürlich nicht bevor sie die entsprechenden "Mietstimmen" sinnvoll für sich verbucht haben werden...)

Naja... angesichts der Erfahrung, dass sich die Piraten nicht immer nur als standfest, gereift und weise in Vertretung ihrer Position erwiesen haben, sondern gelegentlich sich auch mal, gleichsam eines scheuen Kaninchens, vom Sturm haben aufschrecken lassen, bin ich eher skeptisch, ob die in Thüringen die Kurve kriegen. Spannend wird's auf alle Fälle, aber ich bleibe dabei: keine Stimme an die Etablierten, also auch nicht an die Grünen.

Die hatten ihre Chance, und haben sie vertan. Sie müssen sich erst erneut bewähren -- dazu haben sie, nach der Wahl, 4 Jahre lang Zeit. In 2013 gucken wir dann mal kurz zurück und entscheiden dann ggf. anders.

2009-08-21 13:21 | www-datarootshell.ro | [/digest/politics] | permanent link