Looking for the Guilty

Kraft zur Wahrheit

Mon, 26 Apr 2010 17:46:00 +0000

Nein, meine werten Leserinnen und Leser. Mit Kraft ist nicht die Kraft im Sinne von "force" gemeint. Es handelt sich um Hannelore Kraft, die Spitzenkandidatin der SPD in Nordrhein-Westfalen für die anstehende Landtagswahl. Und was für Spitzen sie von sich gibt, kann man bei aristo nachlesen. Kurz zusammengefasst, hier ihre Aussage:

"Solche Berichte über Skandale wie jetzt bei der CDU helfen den anderen Parteien nicht. Sie fördern nur Politikverdrossenheit"

Google doch nicht "evil"?

Wed, 13 Jan 2010 11:36:00 +0000

Wow. Google will aufhören, google.cn zu zensieren, und droht, falls die chinesiche Regierung nicht mitspielt, sich ganz aus China rauszuziehen! (Hab ich mal wieder über Fefe erfahren :-)

Ich muss sagen: recht so! Google hat anscheinend die Eier, die viele der Fortune 500 haben sollten, um aus dieser Welt eine bessere zu machen. Bin beeindruckt! Scheint so, als ob die ihr Motto "Don't do evil" doch etwas ernster nehmen, als viele gedacht hätten!? ;-)

SPD wählt Piraten

Tue, 22 Sep 2009 16:53:00 +0000

Nachdem's bei Fefe stand, weiß es eh schon jeder. Trotzdem: SPD-Stadtrad wählt Piraten :-)

Die FDP in Sachsen

Tue, 22 Sep 2009 07:28:00 +0000

Passend zum Thema "Nur original ist legal", zu Dokumentationszwecken: FDP in Sachsen stimmt für on-line Telefonüberwachung. Tja... Ihr habt euch wohl verlaufen, was?

Zur Meinungsfreiheit

Sun, 02 Aug 2009 12:55:00 +0000

Rightig guter Artikel zum Thema Meinungsfreiheit und (gezielte?) Abschaffung einer solchen: "Die Meinungsfreiheit als Sondermüll", bei Lawblog.

Mein Lieblingssbschnitt:

Das entfernt sich weit vom eigentlichen Sinn und Zweck des Grundrechts auf Menschenwürde. Wie absurd das Ganze ist, zeigt sich an von der Leyens Aussage, die Bewahrung der Menschenwürde begrenze Demokratie und Meinungsfreiheit auf das "richtige Maß". So werden aus rechtsstaatlichen Grundelementen, die sich bedingen und ergänzen, Gegensätze.

Die böse Absicht darf mittlerweile unterstellt werden.

Wenn es als Rant geschrieben worden wäre, könnte man natürlich köstlich mitlachen. Aber da der Autor das ziemlich nüchtern beschreibt und sauber argumentiert, bleibt mir persönlich nach dem Lesen ein (kleiner) Kloß im Halse stecken... vielleicht weil ich das Aufwachen zu einem gesunden Menschenverstand aus diesem seltsamen, psychedelischen, aus kollektiver Angst gebauten Traum der letzten Monate nicht so recht in Sicht sehe.

"Lügen-Limbo -- how low can you go?"

Tue, 14 Jul 2009 23:04:00 +0000

Ja, es geht um von der Laien: cooler Artikel von Handelsblatt.de zur neuen Trendsportart. Mit Video :-)

Und übrigens: Indien ist zeimlich sauer. Surprise! :-) Notiz am Rande: ich hoffe zudem, das Kasachstan nicht etwa über altes, sowjetisches Kernwaffenarsenal verfügt -- auf die sind wir zur Zeit mit Sicherheit auch nicht sonderlich gut zu sprechen...

Die BRD und die Zensur

Sun, 05 Jul 2009 10:22:00 +0000

Nach einem Bericht der Badischen Zeitung vom 27.06.2009 fand in der frühen Bundesrepublik von 1951 bis 1968 eine ausgedehnte Überwachung von Telefongesprächen und Postzensur statt. Je nach Gebiet wurde die Post ganz oder teilweise den Alliierten zugeleitet, die nach Gutdünken und ohne Kontrolle Briefe und Päckchen verschwinden ließen. Dies schloß auch Post von deutschen Behörden und Verfassungsorganen sowie Kirchen, Ärzten und Anwälten ein. Von 1960 bis 1967 wurden über 42 Millionen Postsendungen durch amerikanische Zensoren "bearbeitet". Dazu gab nicht nur Adenauer als Bundeskanzler 1950, sondern auch 1952 der "liberale" Bundesjustizminister Dehler seinen Segen. Man wollte vorrangig Propaganda aus der sowjetischen Besatzungszone und von Kommunisten auf Westgebiet abfangen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz zur damaligen Zeit war durchsetzt mit ehemaligen SS-Offizieren, die nun der Bundesrepublik "dienten".

Erst 1968, mit Verabschiedung der damals umstrittenen Notstandsgesetze, konnte die BRD eigenständig Postzensur und Telefonüberwachung ausüben, nachdem die 20 Jahre lang schon am Grundgesetz vorbei über Besatzerrecht geschah.

Hin und wieder fragt man sich, auf welcher Grundlage Menschen eine moralische Überlegenheit des Westens gegenüber dem Osten herleiteten und heute noch tun. Zensur, Überwachung und Propaganda sind wohl keine Spezialität bestimmter Systeme.

Im Web-Archiv

Ich will nicht über Zensursula reden

Wed, 24 Jun 2009 20:01:00 +0000

So sei es. Ich habe intensiv die Vorgänge der letzten Tage mitverfolgt, bis in kleinste Details. Lediglich der IRC-Channel der Piratenpartei konnte mein Hirn crowd-sourcing-technisch noch mit echten Neuigkeiten füttern. Wo stehe ich nun? Ich kann es nicht mehr hören. Das Maß ist voll, ich will nichts mehr von Generationenkonflikt, konservativ vs. liberal vs. Zwiebelmett, Zensursula, Stasi 2.0, Schäublonen, etc.pp. ad nauseam hören. Die zurückliegende Schlacht wurde von Idioten gewonnen, wenn auch unter ernsthaften Verlusten auf deren Seite. Diese Idioten werden uns auch weiterhin regieren, und das Problem lässt sich nur durch persönlichen Druck und die Endlichkeit des Individuums beheben.

Ich habe meiner Mutter gesagt, sollte sie bei der Bundestagswahl CSU oder SPD wählen, rufe ich sie die nächsten drei Monate nicht mehr an. Anders scheint man das Problem wohl nicht zeitnah in den Griff zu kriegen.

Define: Irony

Tue, 28 Apr 2009 08:56:00 +0000

25.4.2008: Große Koalition will Internetzensur entgegentreten
25.4.2009: Kinderporno Sperren: Regierung erwägt Echtzeitueberwachung der Stoppschild-Zugriffe

Pathetischerweise um die Freiheit

Tue, 21 Apr 2009 20:08:00 +0000

Ich glaube, Fefe hat unrecht, der Krieg ist nicht verloren. Er wird nur länger anhalten als gedacht, und er wird hässlich. Aber ich fange mal lieber von Vorne an, dann liest sich's besser :-)

Wie es zu erwarten war, hat die Unterzeichnung des Vertrags zum Thema Kinderpornographie/Netzsperren für ziemlich viel Diskussionswirbel gesorgt. Unter anderem gab es letztens bei Fefe einen Artikel darüber, warum das Argument der Wirksamkeit der Sperren aktiv kontraproduktiv ist bei dem Versuch, gegen staatliche Zensur anzukommen. My thoughts exactly -- wie üblich, hat Fefe den Nagel auf den Kopf getroffen.